Vor kurzem (am 11.07.2025) habe ich einen Beitrag zur Notwendigkeit des „Aus-dem-Quark-Kommens“ in Richtung der politischen Akteure in Schlangen geschrieben. Fast zwei Wochen später lohnt sich ein erneuter Blick in das, was online passiert ist. Wenn es etwas passiert ist. Viel ist es nicht.
Heute sind es noch 53 Tage bis zur Kommunalwahl.
Ein Blick, der schnell erledigt ist. Der Wahlausschuss der Gemeinde hat inzwischen getagt und die meisten der Kandidaten sind zugelassen. Zwei der Bewerber für die Wahlen aus dem Kreis der Rechtsextremen haben es nicht geschafft. Meinen Gedanken dazu kennt ihr und die Gemeinde kann sich glücklich schätzen, dass ein paar der Kandidaten nicht über den Vorschlag hinausgekommen sind. Obwohl die restlichen Kandidaten auch nicht meine Zustimmung finden. Ob wir dann in Zukunft Orangenplantagen für die touristische Aufwertung der Gemeinde angelegt bekommen? Ich weiß es nicht.
Tatsächlich lesen oder erfahren kann man von dieser Seite aktuell online nichts. Weder die reservierte Internetseite (Domain ist registriert, aber noch kein Projekt vorhanden) noch externe Online-Medien geben etwas her. Hier verlässt man sich offensichtlich auf die Kraft der Allgemeinheit und der lautstarken Proteste in Hinterhof- und Keller-Stammtischen und Saufgruppen. Sei es drum.
Bei der örtlichen CDU ist im Hinblick auf den Wahlkampf nichts passiert. Letzte Meldung: die eigene Ferienspiel-Aktion: Kochen für Kinder. Ebenso bei den Grünen, der Fraktion für Schlangen und die PARTEI. Nur ohne Ferienspiele. Also nichts.
Die SPD Schlangen scheint dagegen einen Motivationsschub bekommen zu haben und hat in der vergangenen Woche (an einem Tag) gleich mehrere Beiträge veröffentlicht (und die guten Wünsche zum Ferienstart auf Instagram). In der Vergangenheit war auch das eher ein kurzes Strohfeuer, aber mal schauen, was da noch so passiert.
Auf der Internetseite der SPD Schlangen gab es dagegen einen PR-Beitrag zu einem Wirtschaftsgespräch (inhaltsleer mit typischen allgemeinen Floskeln, überflüssig), einen Besuch in der lokalen offenen Jugendarbeit (wichtig und ok) und die Veröffentlichung des Wahlprogramms. Puh. Letztes habe ich mir genauer angeschaut und .. tja. Lokal runtergebrochene allgemeine Visionen ohne konkrete Benennung, wie es nach einer Wahl denn anders gehen wird.
Ehrlich. Ich bin Freund sozialer Politik und das Wahlprogramm enthält zumindest recht viel, was an der typischen Linie der SPD entlang gedacht ist. Zusammenfassend:
Das Wahlprogramm der SPD Schlangen ist ein ambitioniertes Dokument, das die klassischen sozialdemokratischen Werte und Ziele in den kommunalen Kontext übersetzt. Es zeigt Engagement für soziale Infrastruktur, Bildung, lokale Wirtschaft und Klimaschutz. Also das, was man in einem solchen Programm für die kommenden Jahre auch erwarten dürfte, ausgedrückt in allgemeinen Floskeln, unkonkreten und allgemeinen Zielen, Standard-Slogans und gängigen Metaphern.
Die größte Ungereimtheit liegt jedoch in der Diskrepanz zwischen der detailliert dargelegten prekären Haushaltslage und der Fülle an geplanten, potenziell kostspieligen Vorhaben, ohne konkrete Angaben zur Gegenfinanzierung oder einer klaren Priorisierung über allgemeine Absichtserklärungen hinaus. Dies wirft die Frage auf, wie die Versprechen im Falle einer Wahl umgesetzt werden sollen, ohne die Gemeinde finanziell noch stärker zu belasten.
Man könnte das Wahlprogramm der SPD-Schlangen bildlich als eine Schatzkarte sehen, die viele wertvolle Ziele und bereits entdeckte Schätze (erfolgreiche Projekte) markiert. Die Partei verspricht hier lautstark, noch viele weitere Schätze zu bergen und zu bewahren.
Allerdings ist auf der Rückseite der Karte vermerkt, dass die Schatzkiste der Gemeinde fast leer ist und eventuell sogar ein Loch hat. Die SPD versichert, dass sie dennoch alle markierten Schätze finden wird, ohne die Kiste weiter zu leeren oder gar ihren Inhalt zu verkaufen (keine Kürzungen, keine Privatisierungen kommunaler Aufgaben etc.), aber es bleibt unklar, woher die Mittel für die Schatzsuche kommen sollen, außer durch „bessere Entscheidungen“, die noch nicht konkretisiert sind.
Ehrlich und bei aller Kritik: Immerhin ist es was, und aufbauend darauf sollte man sich den Ideen zur Verwirklichung jetzt klar widmen und sie in den Topf werfen. Und zwar unabhängig von einer Wahl. Und sie kommunizieren.
Es ist mir klar, dass viele Stimmen auf anderer Basis verteilt werden. Die einen sind Protestwähler*innen (Leute, das ist bei einer Kommunalwahl übrigens Bullshit und ergibt noch weniger Sinn, als bei Bundestags- oder Europawahlen), andere wählen aus Tradition (das ist ebensolcher Quatsch und hilft kommunal ebenso wenig). Das Einzige, was hier in den Vordergrund gehört, ist das Leben und Wirken in der kommunalen Eingrenzung, also unserer Gemeinde.
Ob das alle Akteure und Wähler*innen im Blick haben?
Bild: Symboldbild zum Fazit / Erstellt mit Unterstützung der generativen KI
