Man muss nur wissen, wo man nachschaut5 Min. Lesezeit (ca.)

Das Ratsinformationssystem der Gemeinde Schlangen gibt erstaunlich viele Einblicke in die politische Arbeit vor Ort. Dort finden sich Tagesordnungen, Anträge der Fraktionen, Beschlussvorlagen, Anlagen, Informationen zu Gremien und Ratsmitgliedern – und natürlich die Niederschriften vergangener Sitzungen.

Gerade diese Niederschriften sind interessant. Sie werden naturgemäß erst nach einer Sitzung erstellt und veröffentlicht. Mitunter dauert das allerdings erstaunlich lange. Hinzu kommt ein praktisches Problem: Die Dokumente werden im System in der Regel unter dem Datum der jeweiligen Sitzung geführt – nicht unter dem Datum, an dem sie tatsächlich veröffentlicht oder nachträglich ergänzt wurden.

Wer regelmäßig nach neuen Unterlagen sucht, muss deshalb wissen, wo er suchen soll. Oder immer wieder bereits vergangene Sitzungstermine aufrufen, um zu prüfen, ob dort inzwischen ein neues Dokument hinterlegt wurde.

Daher ein kleiner Verbesserungsvorschlag an die Gemeinde: Eine Übersicht mit den zuletzt hinzugefügten oder aktualisierten Dokumenten würde das Ratsinformationssystem deutlich nutzerfreundlicher machen. Technisch dürfte es möglich sein, Neuveröffentlichungen und Änderungen unabhängig vom ursprünglichen Sitzungsdatum sichtbar zu machen. Das würde nicht nur die Suche erleichtern, sondern auch die Transparenz erhöhen.

Denn ein Ratsinformationssystem ist schließlich kein Ablagekeller für Verwaltungsdokumente. Es sollte ein Werkzeug sein, mit dem Bürgerinnen und Bürger die politische Arbeit ihrer Gemeinde nachvollziehen können.

Und genau das ist derzeit besonders wichtig.

Die kommunalpolitische Kommunikation befindet sich in Schlangen aus meiner Sicht bei einem großen Teil der Fraktionen im Tiefschlaf. Manche informieren selten, andere fast gar nicht. Und die CDU Schlangen hat Kommunikation in der Vergangenheit sinngemäß als unnützen Blödsinn abgetan. Eine bemerkenswerte Haltung für eine politische Partei, deren Arbeit davon lebt, Entscheidungen zu erklären, Positionen zu begründen und Menschen mitzunehmen … es aber gerade mal schafft, ihren Kinderkochkurs zu kommunizieren. So sieht Kommunalpolitik für die CDU in Schlangen und die sich anschließende Kommunikation aus. Die Botschaft dahinter „Kinderkochkurse dürft Ihr wissen, die anderen Themen gehen Euch nichts an“. Das spiegelt ziemlich viel wider. Vielen Dank.

Auch die klassischen lokalen Medien können dieses Defizit nur begrenzt ausgleichen. Zeitungen und kostenlose Anzeigenblätter berichten häufig mit deutlichem zeitlichen Abstand. Wenn sie kommunalpolitische Themen aufgreifen, geht es zudem meist um das Ergebnis: Ein Beschluss wurde gefasst, ein Antrag angenommen oder abgelehnt, ein Projekt auf den Weg gebracht.

Doch politische Arbeit besteht nicht nur aus dem Ergebnis einer Abstimmung.

Interessant ist auch, wie es zu diesem Ergebnis gekommen ist. Welche Alternativen lagen auf dem Tisch? Welche Bedenken wurden geäußert? Wer hat nachgefragt? Wer hat einen eigenen Vorschlag eingebracht? Welche Argumente wurden ausgetauscht? Und manchmal auch: Welche Fragen wurden offenbar gar nicht gestellt? Wer hat nicht mit abgestimmt, bzw. wann und wo gegen?

Genau hier wird das Ratsinformationssystem zu einer wichtigen Informationsquelle.

Dort stehen häufig bereits vor einer Sitzung die Unterlagen zu öffentlich zu beratenden Themen bereit. Beschlussvorlagen zeigen, womit sich Rat und Ausschüsse beschäftigen sollen. Anlagen liefern Hintergründe, Zahlen und Planungen. Anträge dokumentieren, welche Fraktion ein Thema aufgreift und was sie konkret erreichen möchte. Nach den Sitzungen kommen – irgendwann – die Niederschriften hinzu.

Damit ist das Ratsinformationssystem zugleich Arbeitsgrundlage, Dokumentation und Archiv der politischen Arbeit in Schlangen.

Und es ist eine wahre Fundgrube für die Dinge, die zwischen den Zeilen stehen.

Natürlich geben Niederschriften nicht jedes gesprochene Wort wieder. Sie sind keine Wortprotokolle und bilden weder Tonfall noch Atmosphäre einer Sitzung vollständig ab. Man sollte deshalb vorsichtig damit sein, aus einer einzelnen Formulierung zu weitreichende Schlüsse zu ziehen. Wer jedoch mehrere Niederschriften liest und die Abläufe über einen längeren Zeitraum verfolgt, erkennt durchaus Muster.

Man sieht, wer regelmäßig Fragen stellt und Themen vertieft. Wer eigene politische Impulse setzt. Wer versucht, Zusammenhänge verständlich zu machen oder Alternativen aufzuzeigen. Man erkennt aber auch, wer öffentlich kaum in Erscheinung tritt, selten eigene Positionen erkennen lässt oder sich im Wesentlichen auf das Abstimmen beschränkt.

Auch politische Konflikte werden sichtbar. Nicht immer offen und nicht immer auf den ersten Blick. Manchmal stehen sie zwischen den Zeilen: in wiederholten Nachfragen, Geschäftsordnungsanträgen, ungewöhnlichen Abstimmungskonstellationen oder auffällig persönlichen Wortmeldungen. Gelegentlich entsteht dabei der Eindruck, dass es weniger um die Sache als um taktische Abgrenzung, alte Konflikte oder persönliche Befindlichkeiten geht. Oder auch, dass manche im Rat gelegentlich die Verwaltung als Gegner sehen.

Auch das gehört zur kommunalpolitischen Realität.

Wer die Unterlagen über längere Zeit verfolgt, bekommt außerdem ein besseres Gefühl dafür, wie Entscheidungen tatsächlich entstehen. Man erkennt, welche Ratsmitglieder und Fraktionen Themen vorbereiten, Anträge formulieren und Diskussionen prägen. Und man kann sich selbst ein Bild davon machen, wer ein Mandat aktiv ausfüllt – und bei wem öffentlich kaum politische Eigenständigkeit oder Initiative erkennbar wird.

Das ist keine vollständige Leistungsbewertung eines Ratsmitglieds. Ein Teil der politischen Arbeit findet in Fraktionssitzungen, Gesprächen und anderen nicht öffentlichen Zusammenhängen statt. Aber gerade deshalb wäre es Aufgabe der Fraktionen, ihre Arbeit regelmäßig und nachvollziehbar zu erklären. Wenn diese Kommunikation ausbleibt, bleiben für die öffentliche Beurteilung vor allem die sichtbaren Beiträge in Sitzungen, die eingebrachten Anträge und das dokumentierte Abstimmungsverhalten.

Kommunalpolitik darf keine Angelegenheit eines kleinen Kreises sein, bei der die Öffentlichkeit erst Wochen später erfährt, was beschlossen wurde. Demokratie lebt nicht nur vom Wahltermin und auch nicht nur vom Ergebnis einer Abstimmung. Sie lebt davon, dass Menschen nachvollziehen können, worüber gesprochen wird, welche Interessen aufeinandertreffen und wie die von ihnen gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit ihrem Mandat umgehen.

Deshalb mein Tipp: Schaut nicht nur auf die sporadischen Beiträge der Parteien oder auf die spätere Berichterstattung. Schaut selbst in das Ratsinformationssystem der Gemeinde Schlangen. Öffnet nicht nur die Tagesordnungen, sondern auch die Beschlussvorlagen, Anträge, Anlagen und Niederschriften. Vergleicht, was vor einer Sitzung vorgeschlagen wurde, mit dem, was anschließend beschlossen und protokolliert wurde.

Das kostet ein wenig Zeit. Aber es ist sehr erhellend.

Man erfährt dort nicht nur, was politisch entschieden wird. Man bekommt auch einen Eindruck davon, wie Politik in Schlangen gemacht wird – und von wem. Oder wer persönliche Kleinscharmützel und Egospielchen in den Sitzungen austobt.